Umfassende Bürgerrechte zur Kompensation
Hanspeter Thür meint es gut. Er agiert aber zu populistisch und zu rückwärts gewandt.
Aus meiner Sicht der richtige Weg (weil Ziel-führend + nachhaltig) besteht darin, die Bürgerrechte so zu stärken, dass sich allfällige Opfer des Staatsschutzes bei einem willkürlichen Anfangsverdacht vor Gericht wirksam wehren können.
- Erhärtet sich der Anfangsverdacht, dann soll der Staatsschutz auch eingreifen. Wir wollen keine TerroristInnen, Pädophile, Internet-BetrügerInnen etc.
- Erweist sich der Anfangsverdacht aber als Halt-los, dann soll Schluss sein mit lustig.
Hanspeter Thür kennt meine Vorstellungen. Wir hatten direkten Kontakt. Nur: Er antwortet nicht. Das ist auch Hanspeter Thür.
Wir alle kennen solche Opfer aus der leidigen Fichen-Affäre.
- Damals gab es völlig unschuldige Opfer (nur einfach Andersdenkende), welchen der Staatsschutz die Existenz kaputt machte (beruflich - privat - gesundheitlich), indem er sie in Jahre-lange Verfahren verwickelte und einfach nicht mehr raus liess (siehe Berichte von Niklaus Meienberg).
- Wir brauchen das nicht noch einmal.